AGB Planet Soft Webdesign
1 Allgemeines
Verträge für Lieferungen und Leistungen zwischen dem Unternehmen Planet Soft Webdesign Benjamin Wenzl und seinen Kunden kommen, soweit keine ergänzenden Vertragsbedingungen von Planet Soft Webdesign Benjamin Wenzl wirksam sind, ausschließlich auf der Grundlage folgender Bedingungen zustande. Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle zukünftigen Geschäfte, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten die Bedingungen als angenommen. Abweichende Bedingungen des Kunden, die von Planet Soft Webdesign Benjamin Wenzl nicht ausdrücklich schriftlich anerkannt werden, sind in jedem Falle unverbindlich. Alle mündlichen, telegrafischen oder telefonischen Abmachungen bedürfen, um bindend zu sein, der schriftlichen Bestätigung von Planet Soft Webdesign Benjamin Wenzl.
2 Bestellung, Auftragserteilung
- a) Planet Soft Webdesign Benjamin Wenzl nimmt mündliche und schriftliche Bestellungen entgegen. Ein Vertrag kommt aber erst mit schriftlicher Auftragsbestätigung, spätestens jedoch mit der Erfüllung oder einem Erfüllungsangebot durch Planet Soft Webdesign Benjamin Wenzl zustande.
b) Alle von Planet Soft Webdesign Benjamin Wenzl erstellten Angebote sind freibleibend und unverbindlich. In einem Angebot zusammengestellte Leistungen oder Waren werden nur dann als zusammengehörig angesehen, wenn dies ausdrücklich vereinbart ist.
c) Angebote, Kostenvoranschläge, Konzeptionen, Pflichtenhefte, Zeichnungen und Prospekte mit allen Unterlagen dürfen Dritten, insbesondere Mitbewerbern, nicht zugänglich gemacht werden. Planet Soft Webdesign Benjamin Wenzl behält sich das Urheberrecht an ihnen und solange der Auftrag nicht erteilt wird auch das Eigentum vor. Maßgeblich für den Leistungsumfang ist die Auftragsbestätigung bzw. Abnahmeerklärung. Beanstandungen dieser Erklärungen sind unverzüglich vor Ausführung des Auftrages, spätestens innerhalb einer Woche nach Zugang schriftlich mitzuteilen.
d) Soweit zum Abschluß der Geschäfte erforderlich und im Rahmen des Bundesdatenschutzgesetzes zulässig, werden die Daten des Kunden bei Planet Soft Webdesign Benjamin Wenzl und gegebenenfalls auch bei den mit Planet Soft Webdesign Benjamin Wenzl verbundenen Unternehmen gespeichert und verarbeitet.
3 Gefahrtragung und Lieferung
- a) Planet Soft Webdesign Benjamin Wenzl liefert – auch bei einer ausdrücklich zugestandenen Übernahme der Transportkosten – ausschließlich auf Gefahr des Kunden; mit der Übergabe der Ware an den Kunden oder eine den Transport ausführende Person geht das Risiko auf den Kunden über. Auch im Falle des zufälligen Untergangs, der zufälligen Beschädigung oder des Verlustes der Ware hat der Kunde den vollen Kaufpreis zu zahlen. Leistungsort ist der Sitz von Planet Soft Webdesign Benjamin Wenzl.
b) Der Abschluß einer Transportversicherung bleibt dem Kunden überlassen. Das Transportrisiko für das Eintreffen einer an Planet Soft Webdesign Benjamin Wenzl retournierten Ware liegt ebenfalls beim Kunden.
c) Planet Soft Webdesign Benjamin Wenzl ist zu Teillieferungen berechtigt, die jeweils nach ihrer Ausführung abgerechnet werden können.
4 Lieferfristen
- a) Planet Soft Webdesign Benjamin Wenzl ist stets bemüht, angegebene oder vereinbarte Lieferfristen einzuhalten. Wird eine verbindliche Lieferzusage um mehr als 4 Wochen überschritten, so hat der Kunde Planet Soft Webdesign Benjamin Wenzl eine Nachfrist von 4 Wochen zu setzen, die mit der Bekanntgabe an Planet Soft Webdesign Benjamin Wenzl zu laufen beginnt. Soweit alsdann eine Einigung über ein neues Lieferdatum nicht zustande kommt, kann der Kunde nach Ablauf der Nachfrist durch eingeschriebenen Brief vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall bestehen Schadensersatzansprüche des Kunden nur dann, wenn Planet Soft Webdesign Benjamin Wenzl einen Schaden beim Kunden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht hat; weitergehende Ersatzansprüche des Kunden sind – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen.
b) Macht der Kunde von seinen vorbezeichneten Rechten nicht unverzüglich Gebrauch, so stehen ihm keinerlei Ansprüche aus der Nichteinhaltung von Lieferzusagen zu.
c) Die Leistungen von Planet Soft Webdesign Benjamin Wenzl setzen voraus, die richtige und rechtzeitige Vornahme aller dem Kunden obliegenden Mitwirkungspflichten.
5 Preise und Zahlung
- a) Alle von Planet Soft Webdesign Benjamin Wenzl angegebenen Preise sind Nettopreise in Euro, ohne Mehrwertsteuer; die Mehrwertsteuer kommt in der jeweiligen gesetzlichen Höhe hinzu, es sei denn, die Preise sind ausdrücklich als Bruttopreise, inklusive der Mehrwertsteuer in der jeweiligen gesetzlichen Höhe, ausgewiesen. Kosten für Sonderverpackungen und Transport sind, soweit nichts anderes vereinbart wurde, vom Kunden zu tragen.
b) Gerätepreise schließen Installation und Einarbeitung, sowie etwaige Softwareanpassungen nicht ein; ebensowenig schließen Preise für Software die Installation, die Einarbeitung und etwa erforderliche Anpassungen an andere Hardware und/oder andere Software ein. Solche Leistungen sind vom Kunden gesondert zu bestellen und werden dann gesondert berechnet; gesondert berechnete Einweisungen informieren über die wichtigsten Leistungsmerkmale eines Liefergegenstandes, ohne eine ausführliche Schulung ersetzen zu können. Planet Soft Webdesign Benjamin Wenzl bietet dem Kunden für derartige Leistungen gesonderte Service-, Pflege- und Schulungsvereinbarungen an.
c) Alle Rechnungen von Planet Soft Webdesign Benjamin Wenzl sind, soweit nicht anders vereinbart, im Voraus oder bei Lieferung (Nachnahme) sofort ohne jeden Abzug zu zahlen, Skontoabzüge sind, wenn nicht anders vereinbart, in Rechnungsbeträgen bereits berücksichtigt. Schecks werden nur zahlungshalber unter Abzug etwaiger Einziehungsgebühren angenommen.
d) Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn seine Gegenforderungen unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Zurückbehaltungsrechte stehen dem Kunden nicht zu.
e) Planet Soft Webdesign Benjamin Wenzl ist berechtigt, mit sämtlichen Forderungen aufzurechnen, die ihr gegenüber dem Kunden zustehen, und gegenüber sämtlichen Forderungen, die der Kunde gegen Planet Soft Webdesign Benjamin Wenzl hat.
f) Kommt der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, so ist Planet Soft Webdesign Benjamin Wenzl berechtigt, Zinsen in Höhe des von Geschäftsbanken üblicherweise berechneten Zinssatzes für offene Kontokorrentkredite, mindestens jedoch 4% über dem Bundesbankdiskontsatz, bei sofortiger Zinsfälligkeit, bezogen auf den Rechnungsendbetrag, zu berechnen. und/oder – soweit gesetzlich zulässig – Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen.
6 Eigentumsvorbehalt
- a) Alle von Planet Soft Webdesign Benjamin Wenzl an den Kunden gelieferten Waren und Leistungen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der gesamten Geschäftsverbindung Eigentum von Planet Soft Webdesign Benjamin Wenzl.
b) Der Kunde darf die unter dem Eigentumsvorbehalt von Planet Soft Webdesign Benjamin Wenzl stehende Ware weder verpfänden noch anderweitig zur Sicherheit übereignen.
c) Der Kunde hat die ihm unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware sorgfältig zu bewahren und auf eigene Kosten gegen die Risiken Raub, Diebstahl, Feuerschaden, Wasserschaden und Vandalismus zu versichern. Der Kunde tritt hiermit seine etwaigen künftigen Ansprüche aus den Versicherungsverträgen im Hinblick auf die gelieferte Vorbehaltsware an Planet Soft Webdesign Benjamin Wenzl ab.
d) Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere wenn er in Zahlungsverzug gerät, ist Planet Soft Webdesign Benjamin Wenzl berechtigt, ohne Nachfristsetzung oder Rücktrittserklärung die unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware zurückzuverlangen. Der Kunde hat die Ware dann sofort herauszugeben. Ein Rücktritt vom Vertrag durch Planet Soft Webdesign Benjamin Wenzl liegt nur dann vor, wenn Planet Soft Webdesign Benjamin Wenzl den Rücktritt ausdrücklich schriftlich erklärt hat.
7 Haftung / Gewährleistung (Allgemein) (§8 definiert näher die Haftung in Bezug auf Internet)
- a) Planet Soft Webdesign Benjamin Wenzl gewährleistet für den Verkauf neuer Waren an den Kunden eine dem jeweiligen Technikstand eines Warentyps entsprechende Fehlerfreiheit; die Gewährleistungsfrist beträgt sechs Monate ab Übergabe der Ware an den Kunden oder, im Falle der Versendung, ab Übergabe an das Transportunternehmen.
b) Die Gewährleistung erfolgt nach Wahl von Planet Soft Webdesign Benjamin Wenzl durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Sollte der Versuch auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung nicht möglich sein, so ist der Käufer zur angemessenen Minderung des Kaufpreises berechtigt. Voraussetzung hierfür ist, dass der Kunde Planet Soft Webdesign Benjamin Wenzl eine Nachfrist von mindestens vier Wochen per eingeschriebenem Brief gesetzt hat.
c) Weitergehende Ansprüche wegen fehlerhafter Lieferung oder Verletzung vertraglicher Nebenpflichten durch Planet Soft Webdesign Benjamin Wenzl sind, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen; dies gilt sowohl für Schäden wie auch für Mangelfolgeschäden. Von diesem Haftungsausschluss ausgenommen sind Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit durch Planet Soft Webdesign Benjamin Wenzl beruhen bzw. auf Grund des Fehlens einer von Planet Soft Webdesign Benjamin Wenzl ausdrücklich zugesicherten Eigenschaft aufgetreten sind.
d) Eine Gewährleistung dafür, dass der Kaufgegenstand in Verbindung mit anderen Produkten fehlerlos arbeitet, wird nicht gegeben.
e) Die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ist ausgeschlossen, wenn Betriebs- oder Wartungsanweisungen nicht befolgt, Änderungen an der gelieferten Ware vorgenommen, Teile ausgewechselt oder Verbrauchsmaterialien verwendet werden, die nicht den Originalspezifikationen entsprechen.
f) Der Gewährleistungsanspruch verfällt auch dann, wenn der Käufer einen Mangel nicht unverzüglich, innerhalb von 7 Tagen ab Lieferung oder Auftreten des Mangels, bei Planet Soft Webdesign Benjamin Wenzl schriftlich anzeigt. Auf Verlangen von Planet Soft Webdesign Benjamin Wenzl hat der Kunde im Gewährleistungsfall die beanstandete Ware auf eigene Kosten unter genauer Angabe der Beanstandung und der Rechnungsnummer zum Sitz von Planet Soft Webdesign Benjamin Wenzl zu bringen.
g) Kosten und Bearbeitungsgebühren, die im Zusammenhang mit unberechtigten Mängelrügen entstehen, gehen zu Lasten des Kunden. Für Reklamationen ohne feststellbaren oder nachvollziehbaren Fehler wird, auch innerhalb der Garantiezeit, eine Überprüfungspauschale in Höhe von EUR 100,– erhoben.
h) Beim Einsatz von externer (nicht von Planet Soft Webdesign Benjamin Wenzl stammender) System- und Entwicklungssoftware / Hardware oder Dienstleistungen übernimmt Planet Soft Webdesign Benjamin Wenzl keinerlei Haftung und Gewährleistung bezogen auf die Software.
i) Im Falle der Zerstörung von Daten durch Planet Soft Webdesign Benjamin Wenzl beschränkt sich die Haftung auf das Rückkopieren der kundenseitig erstellten Sicherungskopien. Die vorgenannten Rechte entfallen, wenn der Kunde in die Leistungen von Planet Soft Webdesign Benjamin Wenzl eingegriffen hat. Weitere Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen.
j) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung in Fällen einfacher Fahrlässigkeit bei Vermögensschäden der Art nach auf vorhersehbare, unmittelbare Schäden und der Höhe nach auf 500,00 € beschränkt.
8 Haftungsbeschränkung auf Internet und Domain Leistungen
- a) Planet Soft Webdesign Benjamin Wenzl tritt nicht als Internet-Provider auf, sondern vermittelt auf eigene Rechnung Domains und Internetspeicher.
b) Schadensersatzansprüche durch das betriebsbedingte Ausfallen eines Internet-Rechners (u.a. Server) oder etwaige Änderungen der IP-Adresse und damit zusammenhängender Ausfall von Diensten wie Email, Interneterreichbarkeit und alle damit in Verbindung stehenden Funktionen können nicht geltend gemacht werden. Aufgrund verschiedener Faktoren, die nicht im Einflussnahmebereich des Anbieters und Planet Soft Webdesign Benjamin Wenzl liegen, kann keine Garantie für eine 100%tige Erreichbarkeit im Internet und somit Funktionsfähigkeit übernommen werden.
c) Für die Datensicherung (Erstellung von lokalen Backups) der Kundendaten auf den Rechnern des Anbieters ist der Kunde verantwortlich. Für entstandene Schäden an auf den Rechnern befindlichen Daten übernimmt Planet Soft Webdesign Benjamin Wenzl keine Haftung.
9 Vertragslaufzeit, Providerwechsel, Löschung bei Domain Leistungen
- a) Bei allen über Planet Soft Webdesign Benjamin Wenzl registrierten Domainnamen wird der Kunde als Eigner eingetragen und kann gemäß den Bestimmungen dieser AGB und den jeweiligen Bedingungen der Vergabestelle jederzeit zu einem anderen Provider wechseln, sofern dieser die entsprechende TopLevel-Domain (z.B. .de) anbietet bzw. den Providerwechsel nach den erforderlichen Gegebenheiten und technischen Anforderungen unterstützt. Das Vertragsverhältnis wird durch einen solchen Wechsel nicht berührt. Es ist somit in jedem Fall eine gesonderte Kündigung des geschlossenen Vertrages erforderlich.
b) Der Vertrag wird auf unbestimmte Dauer geschlossen und ist frühestens nach drei Monaten mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende kündbar. Kündigungen der Domain und des abgeschlossenen Vertrages sind nur per Post oder Fax möglich. Dies gilt auch für Willenserklärungen bezüglich einer Domain (Löschung, KK, usw.).
c) Kann Planet Soft Webdesign Benjamin Wenzl dem KK Antrag (Providerwechsel) des neuen Provider des Kunden nicht rechtzeitig statt geben, weil der Providerwechsel durch den neuen Provider oder den Kunden zu spät veranlasst wurde oder die für die Zustimmung notwendigen Voraussetzungen nicht erfüllt sind/waren, ist Planet Soft Webdesign Benjamin Wenzl ausdrücklich dazu berechtigt, die gekündigte(n) Domain(s) zum Kündigungstermin bei der jeweiligen Vergabestelle löschen zu lassen (CLOSE). Der Kunde verliert damit das Nutzungsrecht an der/den gelöschten Domain(s). Der Kunde ist alleine dafür zuständig, die rechtzeitige Durchführung des Providerwechsels sicher zu stellen und erklärt sich mit dieser Vorgehensweise ausdrücklich einverstanden. Schadensersatz- oder sonstige Ansprüche ergeben sich für den Kunden bei einer erfolgten Löschung seiner Domain(s) nicht, sofern Planet Soft Webdesign Benjamin Wenzl nicht grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz nachgewiesen werden kann. Zudem stellt er den Provider ausdrücklich von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei.
d) Planet Soft Webdesign Benjamin Wenzl behält sich vor, KK-Aufträgen erst statt zu geben, wenn sämtliche unbestrittenen offenen Forderungen des Kunden beglichen sind. Der Kunde hat die daraus entstehenden Folgekosten zu tragen. Schadensersatzansprüche des Kunden ergeben sich hierdurch nicht. Ergänzend gilt §9.c.
10 Standard-Software
- a) Planet Soft Webdesign Benjamin Wenzl veräußert Software (Standard-Software) als Handelsware. Der Kunde erklärt hiermit, dass er die Liefer- und Vertragsbedingungen des Softwareherstellers bzw. Softwarelieferanten sowie die Urheberrechte des Softwareherstellers bzw. Lizenzinhabers anerkennt. Der Kunde wird insbesondere die hiernach bestimmten Kopierverbote für die Software beachten bzw. nach Kräften darauf hinwirken, dass Dritte mit der Software keine entsprechende Zuwiderhandlung begehen.
b) Ist einer Software ein (zusätzlicher) Software-Vertrag bzw. ein Schriftstück mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Softwareherstellers bzw. Lizenzinhabers beigepackt, so ist der Käufer verpflichtet, diese Verträge bzw. Bedingungen durch Unterschrift anzuerkennen.
c) Standardprogramme gelten mit der Installation in der EDV-Anlage des Kunden als abgenommen.
11 Beratungs-, Organisations-, Wartungs- und Programmierarbeiten
- a) Soweit es keine Rahmenverträge für unter §10 genannte Leistungen gibt, gelten folgende Bedingungen:
b) Bei der Durchführung von Beratungs-, Organisations-, Wartungs- und Programmierungsarbeiten durch Planet Soft Webdesign Benjamin Wenzl ist der Kunde verpflichtet die Vollständigkeit und Richtigkeit der Arbeitsergebnisse unverzüglich zu prüfen. Beanstandungen sind vom Kunden innerhalb von 14 Arbeitstagen nach Übergabe der Programme, Auswertungen, Konzeptionen oder sonstigen Arbeiten unter Beifügung der für die Wiederholung oder Berichtigung notwendigen Unterlagen schriftlich mitzuteilen. Versteckte Fehler sind unverzüglich nach Entdeckung mitzuteilen.
c) Bei Individual-Software hat der Auftraggeber unverzüglich nach der Betriebsbereitschaft die Abnahmeprüfung durchzuführen. Gegenstand dieser Prüfung ist die Leistung und Funktionsfähigkeit, wie sie festgelegt worden ist. Die Abnahmeerklärung erfolgt durch das Unterzeichnen und Zusenden des Abnahmeformulars innerhalb von 14 Tagen nach erlangter Betriebsbereitschaft (Installation) des Systems. Teilt der Auftraggeber nicht innerhalb von 14 Tagen nach Betriebsbereitschaft Planet Soft Webdesign Benjamin Wenzl das Fehlen einer Leistung mit eingeschriebenem Brief mit, so gilt das Programm (bzw. entwickelte Softwaresystem) auch ohne Unterzeichnung der Abnahmeerklärung als abgenommen.
d) Keine Gewährleistung übernimmt Planet Soft Webdesign Benjamin Wenzl dafür, dass die überlassene Software (Individual-Software) speziellen Erfordernissen oder der Tauglichkeit zu einem speziellen Zweck erfüllt.
e) Die unterschriebene Zusendung der Abnahmeerklärung bestätigt Planet Soft Webdesign Benjamin Wenzl die fehlerfreie Funktionalität.
f) Der Auftraggeber ist alleinverantwortlich für den korrekten Einsatz der Programme, insbesondere für die Sicherung der mit dem Programmen be- und verarbeiteten Daten.
12 Patent- und Urheberrechte
- a) Planet Soft Webdesign Benjamin Wenzl behält sich das Eigentums- und Urheberrecht an von ihr erstellter/ten Software, Schaltschemata, Zeichnungen, Entwürfen, Beschreibungen, Plänen, Konzeptionen und ähnlichen Unterlagen vor. Ohne schriftliche Einwilligung durch Planet Soft Webdesign Benjamin Wenzl darf/dürfen sie Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Das Kopieren ist ohne ausdrückliche Einwilligung von Planet Soft Webdesign Benjamin Wenzl untersagt. Auf Verlangen ist/sind sie unverzüglich an Planet Soft Webdesign Benjamin Wenzl zurückzugeben, sofern dies nicht anderen Nutzungsvereinbarungen widerspricht (Software). Im Falle der Zuwiderhandlung ist Planet Soft Webdesign Benjamin Wenzl berechtigt, Schadensersatz zu verlangen.
b) Für die Verletzung etwaiger Patent- oder sonstiger Schutzrechte durch den Kunden kann Planet Soft Webdesign Benjamin Wenzl nicht haftbar gemacht werden.
c) Jeder der Vertragspartner verpflichtet sich alle Unterlagen und Informationen vertraulich zu behandeln.
13 Warenrücksendung/Umtausch
Warenrücksendungen sind nur mit der ausdrücklichen, vorherigen Zustimmung durch Planet Soft Webdesign Benjamin Wenzl zulässig. Im Falle der vereinbarten Warenrücknahme wird grundsätzlich eine Kostenpauschale erhoben. Warenrücksendungen, die „unfrei“ bei Planet Soft Webdesign Benjamin Wenzl eintreffen, werden nicht angenommen. Falschlieferungen durch Planet Soft Webdesign Benjamin Wenzl sind vom Kunden innerhalb von 8 Tagen ab Rechnungs/Lieferdatum schriftlich zu reklamieren. Die falsch gelieferte Ware wird von Planet Soft Webdesign Benjamin Wenzl oder durch ein von ihr beauftragtes Transportunternehmen kostenfrei beim Kunden abgeholt. Im Falle der Falschbestellung durch den Kunden muss die Ware „frei Haus“ an Planet Soft Webdesign Benjamin Wenzl zurückgesandt werden, das Transportrisiko trägt der Kunde. Für die Rücknahme von Falschbestellungen erhebt Planet Soft Webdesign Benjamin Wenzl grundsätzlich eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 6% des Warenwertes, mindestens jedoch EUR 100,- Bei versiegelter Software, Hardware und bei Verbrauchsmaterialien, deren Verpackung bzw. Lizenzverpackung geöffnet wurde, ist die Rücknahme bzw. der Umtausch grundsätzlich ausgeschlossen.
14 Gerichtsstand, Erfüllungsort und Rechtsanwendung
Soweit dies gesetzlich möglich und zulässig ist, soll für den Gerichtsstand folgendes gelten:
a) Für alle eventuelle Streitigkeiten mit Planet Soft Webdesign Benjamin Wenzl aus einer Geschäftsbeziehung oder deren Anbahnung wird als Gerichtsstand der Sitz von Planet Soft Webdesign Benjamin Wenzl vereinbart.
b) Erfüllungsort ist der Sitz von Planet Soft Webdesign Benjamin Wenzl.
c) Es wird vereinbart, dass ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland zur Anwendung kommt; internationales Kaufrecht wird ausdrücklich ausgeschlossen.
15 Teilunwirksamkeit
Die Unwirksamkeit einzelner Punkte dieser Bedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen nicht. An der Stelle einer unwirksamen Bestimmung tritt die gültige Bestimmung, die in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.